Kupfer 1209, Radio 442 Text 08102017

Inácio Lula da Silva
Palácio Alvorado oder Penitenciaria in Curitiba

So dicht liegen in Brasilien die Möglichkeiten zusammen. Es hat Jahrzehnte gedauert, bis der Werkzeugmechaniker Inácio Lula da Silva aus der Automobilregion von São Bernardo de Campo, über seinen langen Weg als Gewerkschaftler der Metallindustrie und schließlich als deren Anführer, zum meistbeachteten brasilianischen Politiker und schließlich zum Präsidenten gewählt wurde. Es war ein Weg wie im Märchen, vom armen Jungen aus dem Sertão des Nordostens an die Spitze des fünftgrößten Landes der Erde.

So wurde es dann auch aufgenommen, im Land selbst, denn er erreichte diese Position nach einer demokratisch, legalen Wahl und besonders in den Ländern der ersten Welt, wo man schon lange eine Schwäche für sogenannte “underdogs” in der Politik hat, da sie letztlich das soziale Gewissen beruhigen. Selbst der amerikanische Präsident nannte ihn tief beeindruckt: “he´s the guy”.

Wo immer Präsident Lula hinreiste, und er reiste sehr viel, wurde er mit Zuneigung und Respekt empfangen. Man war davon überzeugt, dass nun in Brasilien und damit vielleicht in ganz Südamerika andere Zeiten beginnen würden. Vorbei die Diktatoren, die Zeit der Militärregierungen und auch vorbei die Zeit da Präsidenten nur aus der gesellschaftlichen Elite stammten, während das Volk mit einem Hungerlohn abgespeist wurde. Nun endlich würde soziale Gerechtigkeit einkehren und das Land sich richtig entwickeln.

Die erste Amtsperiode von 2003 bis 2006 schien auch diese Erwartungen voll zu erfüllen. Der neue Präsident hatte keine Vorurteile und ließ sowohl traditionelle Parteien als auch Wirtschaftsführer an seiner Regierung teilhaben. Es schien, dass ihm der Spagat zwischen sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlichem Fortschritt voll gelingen würde. Als dann nach seiner Wiederwahl im Jahr 2007 die ersten Korruptionsvorwürfe um gekaufte Stimmen im Kongress auftauchten, war zwar sein Ansehen zunächst einmal angekratzt, aber eloquent wie Lula immer ist, verwies er darauf, dass ihn selbst engste Mitarbeiter getäuscht und enttäuscht hätten. Sie mussten dann den Kopf hin halten und wanderten ins Gefängnis.

Auch die Wirtschaftskrise von 2008 winkte er mit einem Lächeln durch, nannte sie für Brasilien höchstens ein ”Windchen”. Dementsprechend gelang es ihm dann auch im Jahr 2010 seine eigentlich unpopuläre Ministerin Dilma Rousseff als Nachfolgerin in den Präsidentenpalast wählen zu lassen. Es ging nun nicht mehr ganz so geschmiert, erste Korruptionsfälle und auch eine beginnende stagnierte Wirtschaft stellten das Programm der Arbeiterpartei bereits in Frage, aber im Wahlkampf 2014 warf sich Lula noch einmal kräftig ins Zeug und garantierte seiner Nachfolgerin die Wiederwahl.

Danach ging es ziemlich schnell abwärts, bis sie im Winter 2016 abgewählt wurde. Nun konnte auch Lula nichts mehr retten.

Inzwischen interessiert sich die Polizei und die Justiz immer mehr um Stimmenkauf, illegale Wahlgeschenke von Konzernen im Tausch für Staatsaufträge und billige Staatskredite. Staatsbetriebe wie die Ölgesellschaft Petrobras wurden nur noch dazu benutzt damit sich Politiker und Parteien bereichern konnten, kurz eine Korruptionswelle kam ins Rollen, die bis heute noch lange nicht voll aufgeklärt ist. Inmitten dieser Welle befindet sich die Arbeiterpartei und ihre führenden Funktionäre und Minister als Meister der offenen Hand und der verschobenen Staatsgelder. Auch Ex-Präsident Lula hat sich offensichtlich ordentlich bedienen lassen, hier ein Apartment dort ein Sitio oder ein Grundstück, ein Schelm wer Böses dabei denkt. Mittlerweile liegen seine Akten bei der Justiz in Curitiba, und eine Verurteilung wurde bereits ausgesprochen, die jedoch in der ersten Instanz noch keine rechtliche Wirkung hat.

In einem Jahr wird in Brasilien der neue Präsident gewählt und bereits heute, beginnen die Meinungsforschungsinstitute mit ihren Umfragen. Dabei liegt Ex-Präsident Lula mit weitem Abstand an der Spitze. Offensichtlich hat ihm der Prozess vor dem Gericht in Curitiba nicht sehr geschadet. Die Beweise von passiver Korruption sind zwar erdrückend, wenn aber das Berufungsgericht in zweiter Instanz das Urteil nicht bestätigen würde, stände einer Wiederwahl Lulas im Jahr 2018 nichts im Wege.

Dieses mal liegt aber die Entscheidung Alvorada oder Curitiba nicht bei ihm oder den Wählern, sondern bei der Justiz.