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Kupfer 1347, Radio 534 Text 06062020

Ist die brasilianische Demokratie gefährdet?

Abstract: Die Pandemie bringt es an den Tag: Der Präsident ist um seine Bürger wenig besorgt. Besonders während nahezu die gesamte Welt Vorsorgemassnahmen trifft um die Menschen vor dem Virus zu schützen, ist der Staatschef wenig darum besorgt und entlässt einen Gesundheitsminister nach dem anderen, wenn sie nicht nach seiner Pfeife tanzen.

 

Eine Pandemie ist eine Staatskatastrophe, fast so schlimm wie ein bewaffneter Krieg. Da ist es des Präsidenten erste Pflicht Schaden von seinem Land und seinen Bürgern fernzuhalten oder zumindest so klein wie möglich zu halten. Tut er das nicht, verstösst er ganz sicher gegen die Konstitution. Doch um diese hat sich der derzeitige Amtsinhaber noch wenig gekümmert, er versucht wie ein Feudalherr zu herrschen und nur dies zu zulassen was ihm und seiner Familie nützt und seine Anhänger begünstigt. Kommt ihm jedoch irgendwas dabei in die Quere, versucht er dies mit allen Mitteln zu bekämpfen. Zunächst sind es die unbequemen Minister, dann die Polizeichefs die ihm nicht zuarbeiten oder auf ihn hören. Besonders auf die Medien hat er es abgesehen,  welche versuchen objektiv oder gar kritisch zu berichten. Sie sind ihm ein rotes Tuch, Blattläuse, Schmarotzer, armselige Schreiberlinge. So werden sie vom Präsidenten oder von seinem medialen Schattenkabinett, das die digitale Medien für ihn besorgt, abgekanzelt.

Das alles riecht sehr nach einer Kopie des amerikanichen Präsidenten, der diesen politischen Hassstil zu erst erfunden hat. Aber es kommt in Brasilien noch schlimmer, der Präsident legt sich mit dem obersten Bundesgericht an, das die Einhaltung der Konstitution zu kontrollieren hat. Und damit wird es gefährlich, denn damit wird die Demokratiefrage auf höchster Ebene ausgetragen. Schon wird in vielen Medien diskutiert was wohl der nächste Schritt wäre. Einsatz des Militärs, so wie 1964, um den Kongress zu schliessen und die höchsten Richter zu verhaften oder zumindest nach Hause zu schicken? Allein, dass diese Frage aufgeworfen wird zeigt bereits wie gefährdet die brasilianische Demokratie derzeit ist. Trotz Beschwichtigungsäusserungen des Vizepräsidenten und des Generalstaatsanwalts, der dem Präsidenten ja auch verpflichtet ist, droht derzeit das Damoklesschwert über der brasilianischen Demokratie zu hängen. Und dies in einer pandemischen Gesundheitskrise. Das sind keine guten Zeiten.

Hoffen wir, dass die Träger und Erhalter der Demokratie diesem Tsunami aus Brasilia recht lange standhalten können.

Eckhard E. Kupfer
Diretor

Instituto Martius-Staden
Rua Itapaiúna, 1355 ▪ 05707-000 – Panamby ▪ São Paulo, Brasil
Tel +55 11 3747-9222 ▪
www.martiusstaden.org.br

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